Archiv für Februar 2009

Alles verzockt – der Staat haftet: Die Finanzmarktkrise und ihre Folgen

Mittwoch, 18. Februar 2009

Die Finanzmarktkrise und die aus ihr folgenden ökonomischen Dominoeffekte haben gezeigt, wie fragil und vernetzt unser Finanzsystem ist. Um die Zusammenhänge besser zu verstehen, werden die Grundlagen unserer Geld-, Güter- und Finanzwirtschaft dargestellt: Wie wird die Geldmenge von Zentralbanken gesteuert? Welche Bedeutung haben Zinssätze für die Wirtschaftsaktivität? Wie verkehren Banken untereinander? Wie können Kapitalanlagen sicherer gemacht, Risiken gestreut und Manager rechenschaftspflichtig gemacht werden?

Dr. Christoph Rohde · Leoni am Starnberger See · 20.3. bis 22.3.2009 · Beginn: fr 18.00 Uhr · Ende: so 14.00 Uhr · ? 96.? · einschließlich Unterkunft und Verpflegung · Einzelzimmer ? 120,– · Telefonische Anmeldung möglich

75 Jahre österreichischer Bürgerkrieg

Donnerstag, 12. Februar 2009

Ein Drama, das heute noch kontrovers besprochen wird: In Österreich schwächte der scharfe Konflikt zwischen den Sozialisten und dem autoritären Dollfuß-Regime die Widerstandskraft des Landes in seinem Kampf gegen Hitler: (hier ein Rückgriff auf eine relativ objektive Zusammenfassung von orf.at:)

Die Jahre 1933 bis 1938 bleiben in Österreich ein schwieriges Kapitel der politischen, aber auch zeithistorischen Aufarbeitung. Je nachdem, ob man vom „autoritären Ständestaat“ oder „Austrofaschismus“ spricht, sieht man sich einem politischen Lackmustest unterzogen, der Auskunft über die Position im politischen Feld gibt.

„Im Gedächtnis der Zweiten Republik bildete der Februaraufstand einen Brennpunkt der geschichtspolitischen Auseinandersetzung“, schreibt die Historikerin Heidemarie Uhl in einem aktuellen Beitrag in science.ORF.at zu diesem Thema. Die Jahrestage des Bürgerkrieges seien verlässliche Konfliktgeneratoren zwischen den beiden großen politischen Lagern und ihren antagonistischen Geschichtserzählungen gewesen, so Uhl.

Zum 12. Februar 1934 und der kurzen wie heftigen Phase des Bürgerkrieges tut man sich schwer, so etwas wie eine „parteiübergreifende“ Sprache zu finden.

Während man im konservativen Lager bezüglich des Dollfuß-Regimes vor allem den Abwehrkampf gegen den Nationalsozialismus in den Vordergrund rückt, dominiert im liberalen bis linken Lager die Betonung der repressiven Ausformung des Regimes und seiner Anlehnung an den Faschismus etwa in Italien.

Der Morgen des 12.2.1934

Am Donnerstag jährt sich zum 75. Mal der Beginn des österreichischen Bürgerkrieges: Am Morgen des 12. Februar 1934 widersetzten sich die oberösterreichischen Sozialdemokraten mit Waffengewalt einer Razzia in ihrer Linzer Parteizentrale im Hotel Schiff und lieferten damit den Startschuss für einen vier Tage währenden Aufstand gegen das Dollfuß-Regime.

Letzter Verzweiflungsschlag der Sozialdemokraten

Für die Sozialdemokraten war der Februar-Aufstand ein letzter Verzweiflungsschlag ohne Aussicht auf Erfolg. Ihr bewaffneter Flügel, der Schutzbund, war bereits kurz nach der Ausschaltung des Parlaments durch Dollfuß verboten worden, ihre letzte Machtbastion – das „Rote Wien“ – wurde von der Regierung finanziell ausgehungert.

Der Generalstreik misslang, und der Schutzbund war der Übermacht aus Bundesheer, Polizei und faschistischen Heimwehren nicht gewachsen. Entsprechend widerwillig war die Wiener Parteiführung ihren Linzer Genossen in den Aufstand gefolgt.

Zu größeren Kämpfen kam es in Oberösterreich, der Steiermark und Wien, wo Gemeindebauten wie der Karl-Marx-Hof erst durch den Einsatz von Artillerie erobert werden konnten.

300 Tote, SDAP verboten

Als der Widerstand am 15. Februar zusammenbrach, blieben mehr als 300 Tote zurück. Neun Sozialdemokraten wurden standrechtlich hingerichtet, die Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) und ihre Vorfeldorganisationen verboten.

Es begann im März 1933

Mit den Vorgängen im Februar erreichten die Auseinandersetzungen aus dem Jahr davor ihren vorläufigen Höhepunkt. Am 4. März 1933 waren im Zuge eines Streits über eine Abstimmungspanne alle drei Nationalratspräsidenten zurückgetreten, das Parlament war handlungsunfähig.

Tags darauf entschied die christlichsoziale Parteispitze, bis auf weiteres autoritär zu regieren. Das Wort von der „Selbstausschaltung“ des Nationalrats machte die Runde. Ein Staatsstreich auf Raten begann.

Die Regierung erließ ein Versammlungsverbot und stellte die Presse unter Zensur. Als die Nationalratssitzung am 15. März fortgesetzt werden sollte, verhinderte die Polizei das Zusammentreten der Abgeordneten.

Rechtsgrundlage der autoritären Regierung war das „Kriegswirtschaftliche Ermächtigungsgesetz“ aus dem Jahr 1917. Die Hoffnung der Opposition richtete sich daher auf den Verfassungsgerichtshof (VfGH), der das Ermächtigungsgesetz kippen könnte. Doch auch der VfGH wurde – durch Rückzug regierungsnaher Mitglieder – bis Ende Mai 1933 demontiert.

„Problem Marxismus geklärt“

Als der Widerstand der Sozialdemokraten auch diesmal ausblieb, konstatierte Dollfuß: „Das Problem des Marxismus in Österreich kann als geklärt betrachtet werden.“

Gleichzeitig ging die Regierung gegen die Nationalsozialisten vor. Als Nazis bei Krems Handgranaten in eine Menschenmenge warfen, folgte ein Verbot der NSDAP. Angesichts der NS-Diktatur in Deutschland setzte Dollfuß auf ein Bündnis mit den faschistischen Heimwehren und dem italienischen Diktator Benito Mussolini.

Angst vor Mussolini

Am 11. September kündigte Dollfuß auf Drängen Mussolinis die Gründung eines autoritären Ständestaates an. Die Sozialdemokraten waren in den kommenden Monaten zu weitgehenden Zugeständnissen bereit, um den bewaffneten Konflikt zu vermeiden.

So arbeitete Karl Renner ein Staatsnotstandsgesetz aus, das weitestgehende Vollmachten für die Regierung vorsah. Doch Dollfuß lehnte eine Zusammenarbeit mit der SDAP ab („Wenn ich das tue, wirft mich Mussolini (dem deutschen Reichskanzler Adolf) Hitler in den Rachen“).

Auch der Versöhnungsappell des christlichsozialen Arbeiterführers Leopold Kunschak am 9. Februar blieb ungehört. Drei Tage später begann der Bürgerkrieg, der für die Sozialdemokraten mit einer verheerenden Niederlage enden sollte.

März “33, Februar “34

„Dass Dollfuß im Februar 1934 gegen den Schutzbund hat schießen lassen, war die unvermeidliche Logik des März 1933“, meint der Politologe Anton Pelinka. Die politische Hauptverantwortung liege daher bei Dollfuß und dem katholisch-konservativen Lager. Allerdings hätten auch die Annäherung der Großdeutschen an den Nationalsozialismus und die mangelnde Kompromissbereitschaft der Sozialdemokraten zur Entwicklung beigetragen.

Für Hans Hautmann vom Linzer Zeitgeschichte-Institut liegt die Verantwortung der Sozialdemokratie am ehesten noch darin, „dass sie nicht rechtzeitig alle Kräfte mobilisiert hat, um ihre Ausschaltung hintanzuhalten“. Für den Zeithistoriker Gustav Spann wäre „ein Generalstreik 1933 die einzige Antwort gewesen, aber da haben die Sozialdemokraten gezaudert“.

Für Spann sind die Sozialdemokraten einer „völligen Fehleinschätzung“ aufgesessen, als sie ab März 1933 versuchten, die Krise im Wege der Verfassung zu bereinigen.

Allerdings wäre nach Ansicht des Wiener Historikers Lothar Höbelt auch ein Aufstand im März 1933 ohne Erfolgschancen gewesen. Der Bürgerkrieg im Februar 1934 sei dann „zum besten Zeitpunkt für die Heimwehren gekommen“. Nämlich genau in dem Moment, wo Teile der Christlichsozialen Partei zum Ausgleich mit der Sozialdemokratie gedrängt hätten. Die sozialdemokratische Führung sei denn auch gegen einen solchen „Verzweiflungsschlag ohne strategische Perspektive“ gewesen, habe aber ihre Kader nicht mehr unter Kontrolle gehabt.

Pelinka über die Haltungen der Großparteien

Für Pelinka ist die Haltung der ÖVP nach 1945 – nämlich nur Dollfuß“ Rolle als Gegner der Nationalsozialisten in den Vordergrund zu rücken – jedenfalls „unhaltbar“. Dollfuß sei zwar auch NS-Opfer, aber nicht nur. „Die ÖVP hat sich nie wirklich mit der bewussten Entscheidung Dollfuß“ auseinandergesetzt, unter massivem Einfluss von Mussolini die demokratische Republik zu zerstören“, so Pelinka. Die spätere Ermordung des Kanzlers durch die Nationalsozialisten werde zur Rechtfertigung seiner Machtergreifung herangezogen.

Die SPÖ wiederum habe nach 1945 „die Erinnerung an den Februar 1934 demonstrativ hochgehalten“, betont Pelinka, um die „Trennschärfe zum Koalitionspartner ÖVP zu unterstreichen“ und um angesichts der Bedrohung durch die Kommunisten die Einheit der Arbeiterbewegung zu erhalten, wie der Politologe meint. Zudem habe man so vermeiden können, sich der Frage des Arrangements sozialdemokratischer Gefolgsleute mit den Nationalsozialisten zu stellen. Schließlich seien beispielsweise unter den Profiteuren der NS-„Arisierungsmaßnahmen“ auch zahlreiche frühere Sozialdemokraten gewesen.

(Anm.: Die Zitat der Historiker über die Rolle der Parteien 1933 und 1934 stammen aus dem Jahr 2004)

Der EU-Lissabonvertrag – kein Ausweg aus der Eurosklerose

Mittwoch, 11. Februar 2009

Der EU-Vertrag von Lissabon als „Rettungspaket“ nach der gescheiterten EU-Verfassung – ist er der Kompromiss, der die EU handlungsfähiger und demokratischer macht? Wohl kaum!
Denn weiterhin hat das Parlament kein Recht zur Gesetzesinitiative, es stecken in den Formulierungen zur „variablen Geometrie“ diffuse Formulierungen, die zu Erweiterungshandlungen ermächtigen, die durch den aristokratischen europäischen Rat durchgeführt werden können, nicht jedoch demokratisch bestimmt werden. Europa bleibt in der Legitimationsklemme, und das wird nicht besser. Da helfen die EU-mäßig bezahlten Rechtfertigungen durch parteilich arbeitende Think Tanks wenig. In Tschechien sind in wenigen Wochen drei anti-europäische Parteien entstanden. Auch andere Länder fordern Plebiszite, um das Eliteprojekt zu bändigen. Die Bevölkerungen werden das Projekt sonst zum Scheitern bringen, zumal die Haupttriebkraft zur Integration kein historischer Idealismus ist, sondern harte Wohlstandsvorteile. Und auch die können als gefährdet betrachtet werden…

Bekehrter Marktliberaler

Montag, 9. Februar 2009

Der bekannte Journalist Thomas L. Friedman mutiert in kürzester Zeit von einem vorbehaltlosen Globalisierungsfan zum Mahner, der glaubt, eine Agenda für das 21. Jahrhundert vorlegen zu können. Umso skeptischer sollte man sein. Von Christoph Rohde

Während der US-Publizist Friedman vor zwei Jahren die Vorzüge der Globalisierung in seinem Buch Die Welt ist flach gerühmt hatte, diagnostiziert er jetzt in Was zu tun ist die gefährlichen Folgen dieser Entwicklung: Die globale Erwärmung und das gewaltige Wachstum der Erdbevölkerung hätten die gesamte Menschheit in ein neues Zeitalter versetzt, in das ?Zeitalter der Energie und des Klimas?.

Antiquierter Sicherheitsbegriff

Friedman, über lange Jahre bekennender Marktliberaler, beginnt mit einer Kritik am amerikanischen Sicherheitsstaat nach dem 11. September. Mit dem Bild einer so stark gesicherten US-Botschaft in Istanbul, dass dort nicht einmal Vögel fliegen dürfen, versucht Friedman zu zeigen, dass die USA mit dem Versuch, sich und ihre Institutionen zu unüberwindbaren Festungen auszubauen, ihre eigenen freiheitlichen Ideale zu verraten drohen. Die wahren Gefahren der Gegenwart seien nicht mehr mit der Warnstufe rot, die die kommunistische Bedrohung anzeigen sollte, zu greifen. Sie verlangten vielmehr nach einem code green, einer Alarmstufe grün. Diese müsse dazu führen, dass die Vereinigten Staaten ein Bewusstsein für weltweite Entwicklungen im Bereich des Klimawandels, der Rohstoffknappheit und des Bevölkerungswachstums entwickeln und praktische Maßnahmen zur Bewältigung dieser Probleme einleiten.

Die USA als Subprime-Nation

Die Subprimekrise sieht Friedman als Metapher für einen negativen Wertewandel Amerikas; schließlich sei die Verbindung von harter Arbeit, Leistung und Verantwortungsbewusstsein verlorengegangen. Die USA hätten von ihrer Zukunft geliehen, aber nicht in selbige investiert. Dazu kritisiert er, dass sich die politischen Parteien eine Handlungsunfähigkeit in Bezug auf elementare politische Fragen leisteten wie beispielsweise die Reform der Krankenversicherung, die einer erheblichen Unverantwortlichkeit gleichkäme.

Noch vor zwei Jahren wäre ein derartiges Maß an Kritik gegenüber dem US-System insgesamt aus der Feder des Starjournalisten naturgemäß nicht möglich gewesen. Friedman kritisierte zwar Einzelaspekte der Bush-Administration, nicht aber die Philosophie des Gesamtsystems. Friedman aber wäre nicht Friedman, wenn er nicht die Möglichkeiten Amerikas auch in der Krise hervorheben würde. Als Potenzial sieht er nach dem Versagen der Eliten den nach wie vor vorhandenen Idealismus und Innovationsgeist der amerikanischen Bevölkerung. Anstatt sich um das Nation-Building in fernen Ländern zu kümmern, müssten die USA ihre Ressourcen für das eigene Land einsetzen.

Negative Energiewende unter Reagan

Interessanterweise hatte der Republikaner Richard Nixon erstmals eine parteiübergreifende Umweltpolitik initiiert, die Maßnahmen gegen Luft- und Wasserverschmutzung und einen sorgfältigen Umgang mit Giftmüll umfasste. Natürlich war hier auch der Einfluss der ersten Ölkrisen zu Beginn der 70er Jahre zu spüren. Aber Ronald Reagan nahm diese Maßnahmen zurück. Mit Umweltschutz verband er die Vorstellung ?linker?, wenn nicht gar kommunistischer Politik. Friedman zeigt an einem Beispiel die Reagan?sche Mentalität auf: Nachdem sein Amtsvorgänger Jimmy Carter eine Solaranlage auf dem Dach des Weißen Hauses hatte installieren lassen, holte Reagan diese wieder herunter und schenkte sie einem College in Maine. Das Thema Ökologie schien lange auf Kriegsfuß mit dem American Dream zu stehen.

Der Sieg des Marktliberalismus
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Kritisiert die Philosophie der amerikanischen Politik: Der Journalist Thomas L. Friedman.

Der Kalte Krieg, so Friedman (Foto links), habe die USA zu einer Disziplinierung gezwungen, die die Potenziale der Nation gehoben habe. Mit dem ?Sieg? über den Kommunismus sei eine Bequemlichkeit eingekehrt, die die Argumente bezüglich der negativen Folgen eines grenzenlosen Marktradikalismus mundtot gemacht habe. Der Journalist weist auf die teilweise skandalösen Defizite im Bereich der öffentlichen Infrastruktur in den USA hin, symbolisiert durch den Einsturz der Brücke über die Interstate 35 W im Jahre 2007. Wenn man den modernen Hauptbahnhof in Berlin und die alte New Yorker Penn Station vergleiche, müsse man sich fragen, wer der Gewinner und wer der Verlierer des Zweiten Weltkriegs gewesen sei, meint Friedman süffisant.

Nicht die genuin ökonomische Schwäche macht der Journalist als größte Gefahr für die globale Wettbewerbsfähigkeit der USA aus, sondern die Starrheit des politischen Systems und gesellschaftlicher Vorstellungen. Die Antwort auf die Krise könnte in rückwärtsgewandten Konzepten wie einer Beschränkung der Zuwanderung, eines Neo-Protektionismus sowie der Kürzung von Ausgaben für Grundlagenforschung und Bildung kulminieren.

Friedman bleibt ein Apologet der kapitalistischen Globalisierung, die er aber intelligenter reguliert wissen möchte. Der ?Monstertruck? der Globalisierung, so die deutliche Metapher, müsse aber stärker gesteuert werden. Dass ausgerechnet amerikanische Firmen hier positive Normen kreieren, wie Friedman fordert, bleibt wenig begründet. Natürlich ist die Vorstellung des Journalisten plausibel, dass die technologisch starke US-Industrie stärker in Richtung Umweltfreundlichkeit umgerüstet werden sollte.

Unangebrachter Amerikanozentrismus

Dass sich Thomas Friedman jetzt als Al Gore-Verschnitt aufspielt, ist ebenso wenig plausibel wie seine Vorstellung, die USA könnten zum Vorreiter auf dem Gebiet der Umwelttechnologie werden. Zu sehr ist in dem Land die Waste-Mentalität verankert. Interessant ist, dass ein Friedman fast zu einem eher staatsaffin argumentierenden Denker wie Paul Krugman mutiert. Friedmans Analysen zum Zustand der amerikanischen Gesellschaft und dem politischen System sind spannend – ein ?Appell an Amerikas Schaffenskraft und an seine Wandlungsfähigkeit?. Aber er zeigt auch die Faktoren auf, die Amerika als Zugpferd für eine ökologische Revolution unglaubwürdig machen. Der Journalist trägt bekannte Fakten in sprachlich interessanter Weise zusammen. Deshalb ist dieses Buch für eine breite Öffentlichkeit zu empfehlen, weniger jedoch für Vertreter wissenschaftlicher Fachdisziplinen.

Friedman, Thomas,
Was zu tun ist? Eine Agenda für das 21. Jahrhundert,
(2009), Frankfurt/M., Suhrkamp,
542 S., ISBN 978-3-518-42058, 24,80 Euro

Anlegerpsychologie – Einladung zu einem Seminar am Starnberger See

Mittwoch, 4. Februar 2009

Der Hype an den Börsen ist keine neue Erscheinung in der Geschichte. Seit dem sechzehnten Jahrhundert in Venedig gibt es so etwas wie Börsen, die von dem reinen Produkt entkoppelte Papiere anbieten. Kontrakte auf erwartete Waren, Spekulationen auf steigende Preise – alles hat eine mehr als 500-jährige Geschichte. Die Spekulationen waren stark an den Ertrag der Ernten gekoppelt. Die niederländische Tulpenkrise ist als erste paradigmatische Krise zu sehen. Sie macht deutlich, dass die Börsen Orte menschlicher Begierde, Träume, Spielsucht sind, keineswegs objektive Orte, wo Angebot und Nachfrage aufeinander treffen. Ich lade Sie ein zu einem Seminar, wo die Bankenkrise aus historischer, psychologischer und ökonomischer Sicht analysiert wird.

Alles verzockt – der Staat haftet: Die Finanzmarktkrise und ihre Folgen
Die Finanzmarktkrise und die aus ihr folgenden ökonomischen Dominoeffekte haben gezeigt, wie fragil und vernetzt unser Finanzsystem ist. Um die Zusammenhänge besser zu verstehen, werden die Grundlagen unserer Geld-, Güter- und Finanzwirtschaft dargestellt: Wie wird die Geldmenge von Zentralbanken gesteuert? Welche Bedeutung haben Zinssätze für die Wirtschaftsaktivität? Wie verkehren Banken untereinander? Wie können Kapitalanlagen sicherer gemacht, Risiken gestreut und Manager rechenschaftspflichtig gemacht werden?
Haus Buchenried

Dr. Christoph Rohde · Leoni am Starnberger See · 20.3. bis 22.3.2009 · Beginn: fr 18.00 Uhr · Ende: so 14.00 Uhr · ? 96.? · einschließlich Unterkunft und Verpflegung · Einzelzimmer ? 120,-

US-Protektionismus als Antwort?

Dienstag, 3. Februar 2009

In wirtschaftlichen Krisen kommt die ganze Hilflosigkeit einer Lobbypolitik zum Tragen. Die Politiker, die gern Spenden von Firmen oder Individuen nehmen, haben keine Autorität, um in der Krise gemeinwohlschädigende Praktiken der Wirtschaft anzugehen. In den USA ist der direkte Lobbyismus besonders stark ausgeprägt. Folge: Der unvermeidliche und dümmliche Ruf nach protektionistischen Maßnahmen im Kongress. Bei der industriellen Basis, die noch in den USA vorliegt, wird so kaum mehr ein komplexeres Produkt zu erwerben sein…

Die Abwrackprämie als Katalysator für die Konjunktur?

Sonntag, 1. Februar 2009

Ist die Abwrackprämie ein Weg zur Ankurbelung der Konjunkur? Ist sie gerecht? Ist sie wirksam? Führt sie zu einer sinnvollen Umstrukturierung der Nachfragestruktur? Nein. Try and Error-Versuche mit Milliarden auf Kosten der Allgemeinheit. Werden Autos gekauft, die in Deutschland gebaut werden? Wenig. Können alte Autos vom Autofriedhof geholt und noch einmal verschrottet werden, um die Prämie zu bekommen? Ja. Man entfernt sich immer weiter von den Prinzipien eines sinnvollen Marktes. Die Hilfsmaßnahmen der Gegenwart führen zu Nachfragelücken in der Zukunft (crowding-out) und zu weiteren Geldblasen, die neue Krisen hervorrufen. Besser: Die Einstellung ändern und den Mut zur evolutionsökonomischen Wende aufbringen…