Archiv für September 2008

Die Bayerische Revolution von 2008

Montag, 29. September 2008

Die Stimmung im Münchener Maximilianeum erinnerte etwas an den 9. November 1918. Die Anhänger des Königtums konnten nicht fassen, dass ihr Ludwig III. durch die Hintertür verschwand. Ebenso war es an diesem Abend. Zwar gab es nicht mehr einen Monarchen wie Strauß oder Stoiber, aber es gab den Abschied der CSU als Staatspartei. Die jungen Unioner erstarten, als der schwarze Balken der Hochrechnung früh stehen blieb, weit entfernt von der magischen 50.

Viele Sünden und Ursachen

Ganz überraschend kommt der Absturz der CSU ebenso wenig wie die Dauerapathie der Sozialdemokraten. Denn demographische Umfragen deuteten die Katastrophe zumindest an. Und die Wahlkampfveranstaltungen auf dem Lande, aber auch in Augsburg und Nürnberg, waren so schwach besucht wie in den prä-Straußianischen Zeiten. Und selbst alteingesessene Landbewohner ? Gaststättenbesitzer und Bauern ? fühlten sich im Stich gelassen. Allgemein hatte sich die Stimmung gegen die aus vielen Egomanen bestehende Volkspartei gedreht.

Stoiber-Sturz, Sparkurs und Rauchverbot

Viele Stoiber-Fans gingen nicht zur Wahl, weil sie die Nachfolger nicht mehr stützen wollten. Auf der anderen Seite hatte auch Stoiber schon in selbstgerechter Weise die Partei von den Bedürfnissen des Volkes entfremdet. Die historische 2/3-Mehrheit wird von Karl Scharnagl, dem Strauß-Biographen, als schädlich für die CSU bezeichnet. Und der Machtkampf innerhalb der Partei absorbierte die Fähigkeit der Partei, sich nach außen gut zu verkaufen. Denn eigentlich stimmten viele Parameter wie die ökonomische und sicherheitspolitische Situation in Bayern. In den Vordergrund rückten jedoch nur umstrittene Themen wie die Bildungspolitik oder der Transrapid. Dies war auch auf die Unfähigkeit Christina Haderthauers, der Generalsekretärin zurückzuführen.

Anti-charismatische Führung

Erwin Huber gab einen höchst provinziellen, unsicher auftretenden Vorsitzenden ab. Er wirkte nicht nur im ZDF-Sommerinterview mehr als Landwirt denn als Führer einer modernen Volkspartei. Und Günther Beckstein bereute nach 2 Wochen, dass er seine sichere Domäne der Innenpolitik aufgegeben hatte ? zugunsten eines repräsentativen Amtes, dem er nicht gewachsen war. Zu viele Haspler, zu viele Sachfehler, zu wenig Ausstrahlung.

Offensichtliche Wahltaktiken und Uralt-Rezepte

Christina Haderthauer, die den Wahlkampf organisierte, hatte nichts Besseres zu tun, als ein kommunistisches Feindbild zu konstruieren, dass es nicht mehr gibt. Und mit dem ?anständigen Bayern?, der nur CSU wählen kann, wurde ein Klischee gebaut, dass Jeder zu gern mit Füßen tritt. Der Wahlkampf degenerierte zu einer unerträglichen Materialschlacht ohne inhaltliche Substanz. Eine emotionale Bindung zum Wahlvolk konnte in keiner Phase des Wahlkampfes hergestellt werden.

Gesellschaftliche Veränderungen

Für eine Entwicklung können die stark nachlassenden Volksparteien nichts. Die gesellschaftlichen Umwälzungen der Postmoderne und Globalisierung führen zu individualisierten Lebensstilen, die sich mit lebenslanger Parteiloyalität nicht vertragen. Dies spüren europaweit die großen Volksparteien. Kleine Parteien und außerparlamentarisch organisierte Interessengruppen werden weit mehr Einfluss nehmen ? als Netzwerke, die den großen Parteien immer mehr vom Kuchen wegnehmen. Die Politik darf nicht mehr vorgaukeln, sie könne alle Probleme lösen. Der Nationalstaat und mit ihm die Großparteien haben an Einfluss verloren ? und dieser Prozess geht weiter.

Wie geht es weiter?

Am 25. Oktober wird ein CSU-Parteitag die Veränderungen personeller und sachpolitischer Art verkünden. Ein großer Umbruch steht an. Die Doppelspitze hat sich nicht bewährt ? wahrscheinlich ist, dass Horst Seehofer Vorsitzender und Ministerpräsident in Personalunion wird. Es stehen mit der Europa- und Bundestagswahl 2009 zwei wichtige Wahlen an. Die CSU ist also unter extremem Handlungsdruck. Über die SPD Magets kann hier nicht gesprochen werden ? zu marginalisiert ist die Partei. Die Freien Wähler und die FDP sind wahrscheinliche Koalitionspartner der CSU. Eine Viererkoalition wie von Wilhelm Hoegner von 1954 bis 1957 geführt kann als unwahrscheinlich erachtet werden.

CSU-Bundeseinfluss schwindet

Die CSU wird in Berlin nicht mehr so laut schreien können wie in der Vergangenheit. Zu sehr hat man sich mit der Pendlerpauschale ins Abseits gestellt. Und man hat nicht mehr die Mehrstimmen, mit denen man den Einfluss einkaufen kann. Mit Peter Ramsauer und Baron zu Guttenberg stehen charismatische Persönlichkeiten noch in der hinteren Reihe ? ein gereifter Markus Söder macht sich auch Hoffnungen, auf Dauer mehr Einfluss zu gewinnen. Aber erst einmal muss der Weg in eine Normalität gefunden werden, die für viele Arrivierte schmerzhaft werden wird.

CSU: Chance zur Modernisierung oder auf dem Weg zur 30%-Partei

Montag, 29. September 2008

Die Darbietung der CSU war desaströs. Klar, dass die menschlichen Egoismen nach 60 % nicht besiegbar sind, denn der Mensch in Herrschaft hat alles, nur keine Demut. Und daran fehlte es der Partei, so dass der Fall kommen musste. Er kann heilsam sein, oder er kann der Anfang vom Weg hin zu einer 30-Partei sein. Denn die Treuen leben nicht mehr lange. Die Kongresse der Partei oder naher Stiftungen sind meist vor allem von Rentnern besucht.
Also, CSU, Mut zur Erneuerung (nicht nur mit Anglizismen, sondern von der Substanz her):

  • Weg mit alten Feindbildern und blindem Anti-Kommunismus
  • Weg mit einem maroden Anständigkeitsbegriff
  • Nicht nur junge Spießer als konformistische Parteisoldaten nachziehen, sondern auch Querdenker zulassen
  • Sachpolitik klar herausstellen und Polemiken einschränken

Die CSU muss sich wieder dem Volk stellen. Themen wie Ökologie und Integration müssen vernünftig besetzt werden. Es sollte möglich sein, die Potenziale wieder nach außen zu richten.
Viele müssen neu um Mandate kämpfen. Entweder die CSU fängt wieder an, offensiv zu spielen, oder sie wird noch mehr Eigentore kassieren…

Bayerische „Anständigkeit“ out: Der bundespolitische Anspruch der CSU wackelt

Sonntag, 28. September 2008

Alle gegen die CSU hat funktioniert. Wie in Österreich haben die großen Volksparteien verloren.
Ein Desaster für die CSU, die sich zur Karikatur degradiert hat mit dem Landwirt Huber und dem Trinker Beckstein. Eine SPD, die jenseits von gut und böse ist. Und viele kleine Parteien, die jetzt eine Rolle spielen.

Gute Fakten, blamable Selbstdarstellung

Die Freien Wähler haben sich in Szene gesetzt. Bayern ist konservativ geblieben, aber das CSU-Stammpersonal ist arrogant und unfähig geworden. Anti-Kommunistische Parolen ziehen nicht mehr, genauso wenig wie Anständigkeitskampagnen. Es wird jedenfalls interessanter in der Politik und die CSU muss sich neu konstituieren.

Der Anfang vom weiteren Abstieg?

Wenn man dann noch bedenkt, dass die CSU eher ältere Leute auf dem Land bindet, dann stirbt auch noch viel von der Klientel aus, die jetzt gewählt hat. Also, die CSU muss sich modernisieren. Neue Kräfte und Quereinsteiger müssen rein. Alte Feindbilder und Konzepte müssen raus. Das Ganze ist richtig so für die Demokratie.

Kommunalpolitische Arroganz

Neben einer katastrophalen Selbstdarstellung der CSU sind es noch kommunalpolitische Sünden wie in Augsburg und Regensburg, die den Krebs der CSU so akut haben werden lassen. Es gibt viel zu diskutieren. Packen wir““““““““s an und machen eine Politik, die dem 21. Jahrhundert angemessen ist…

Wahlprognose – rein subjektiv

Freitag, 26. September 2008

Ein irrer Showdown – eine riesige Herausforderung für Demographen:

CSU 48,2 %
SPD 20,4
Grüne 10,1
FDP 7,6
Freie Wähler 7,2
Linke 5,2
Sonstige 1,3

Es wird spannend. Und dann die Nationalratswahl in Österreich – ein heißes Wochenende.

Der kuriose Wahlkampf in Bayern

Donnerstag, 25. September 2008

In Bayern ist scheinbar nichts mehr, wie es früher einmal war. Oder doch? Einige Leitmedien in Bayern sehen die Chance, einen Wechsel einzuläuten. Aber Wechsel wohin? Von Vollbeschäftigung zu mehr Arbeitslosigkeit? Von Sicherheit hin zu Chaotentum und Graffiti-Orgien? Ja, diese Landesregierung stellt die Substanz der Politik schlecht dar. Stickig, unattraktiv konservativ, langweilig – „anständig“. Aber der mündige Wähler sollte auf die Stabilität eines Gemeinwesens und die Ergebnisse schauen, nicht auf die zugegebenermaßen schwache Präsentation. Deshalb bleibt die absolute Mehrheit der CSU in Bayern der Garant, dass es weiter aufwärts geht – bei allen menschlichen Schwächen…

So oder so – CSU muss sich modernisieren

Dienstag, 23. September 2008

Die Süddeutsche Zeitung hat bereits einige Szenarien kreiert, was bei der Landtagswahl passiert: Status Quo bei 50+, ein anderer Vorsitzender bei 50 minus, aber dem Erhalt der Mehrheit der Mandate, Verlust der Mandatsmehrheit gleich Seehofer als Vorsitzender und potenzieller Ministerpräsident. Das sind Spielchen, die redundant sind. Denn:
Unabhängig davon, wie es nun ausgeht, ob die CSU allein weiter regiert oder koalieren muss – die Kultur und Außendarstellungen müssen sich ändern. Es macht keinen Sinn mehr, diese Generation mit Begriffen wie „Anständigkeit“ zu malträtieren. Wenn man bei CSU-Veranstaltungen sind, sind viel zu viele Yuppies und Ehrgeizlinge unterwegs, die keinerlei Sympathien erarbeiten können. Die CSU muss auch offen sein für kreative, postmoderne Typen…

Der amerikanische Lebensstil – in Decline…

Dienstag, 23. September 2008

Der amerikanische Lebensstil ist allgemein out. Fahren Sie mal durch Arkansas, Alabama oder North Carolina – da werden die Armen, die an den übel riechenden Flüssen wohnen, mit „second pair shoes free“ still gehalten. Die Eliten haben die Ideologie vom „Tellerwäscher zum Millionär“ schon in der Verfassung von 1787 institutionalisiert. Die Strategie: wer es nicht geschafft hat, ist selber schuld. Eine brutale Lüge – lesen Sie mal Zinn, Nicholson, Paul Krugman, auf welch brutale Art und mit welchen Rassismus die Gewerkschaftsbewegungen zerschlagen wurden.
Vor allem steckt dahinter eine gefährliche calvinistische Ideologie. Gott segnet die Reichen, heißt es so schön. Sie machen sich mit diesem Überbau unangreifbar. Ich kenne das als ehemaliges Mitglied der Churches of Christ gut. Die unteren Schichten werden in Frage gestellt. Panische Angst vor Kommunisten, Liberalen, Islamisten – der zügellose, korrupte Unternehmer wird nicht mit dem puritanischen Standard gemessen. „God“s own Country sollte zurück finden zu Gott – weg von dem Götzen Kapitalismus, der viele falsche Götter kreiert, unter den viele Menschen leiden…

Im Notfall muss es der „Sozialismus“ richten…

Sonntag, 21. September 2008

Das Versagen eines zügellosen Finanzmarktes ist ein logische Folge eines völlig falschen Verständnisses von Marktwirtschaft. Der Mythos vom sich selbst genügenden Markt war nie richtig. Denn gerade die Vereinigten Staaten regulieren ihre Märkte in erheblichem Maße – den Gütermarkt. Nur im Kapitalbereich hat man diese Praxis fahrenlassen – mit katastrophalen Folgen. Es gibt nur wenige Marktfundamentalisten – von Milton Friedman über Gary Becker hin zu Robert Nozick, die einen Nachwächterstaat ernsthaft forderten. Joseph Stiglitz und Paul Krugman kritisierten die Freie Markt-Arroganz seit Langem. Jetzt behalten sie Recht, aber der Preis wird für jedermann zu bezahlen sein. Nach der Krise ist vor der Krise, denn die Leute, die fähig sind, Intransparenz in die Finanzsysteme zu bringen, werden bei der nächsten Erholung wieder von vorne beginnen. Der Kapitalismus hat genauso wenig „gewonnen“ wie der Sozialismus. Das wird man noch feststellen…

Das Duell – Beckstein gegen Maget

Donnerstag, 18. September 2008

Beckstein eröffnet mit den Pluspunkten der CSU. Geringe Arbeitslosigkeit, Sicherheit, Forschung und Innovation – er hat Aktiva gebracht.
Maget versucht, Billiglöhne und Ausbildungsmangel in den Vordergrund zu stellen. Und die regionalen Unterschiede auf dem Arbeitsmarkt hervor zu heben. Aber das kontert Beckstein, indem er Hof den größten Rückgang an Arbeitslosigkeit zuweist.
Die dritte Startbahn des Münchner Flughafens wird von Maget auch zugestanden. „Bayern – aber gerechter“. Maget glaubt, dass der Niedriglohnsektor wächst. Er plädiert für den Mindestlohn – er sei eine Frage der Würde für den Arbeitnehmer.
Der Protestant Beckstein will Löhne über dem gesetzlichen Mindestlohn. Er will gute Löhne und gute Arbeit, erzielt durch gute Wirtschaftspolitik.
Maget spricht von einem Neuanfang. Er muss auf Negationen zurückgreifen, kritisiert die Landesbankaffäre, spricht vom Transrapid und kritisiert die Führung der CSU in die nächsten Jahren. Er will den Neuanfang.
Beckstein glaubt an eine Mobilisierung der Wähler, Maget fordert eine Zusammenarbeit der Parteien als Basis besserer Demokratie. Sachargumente gegen die CSU hat er kaum.
Beckstein kann die Landesbankaffäre hinter der weltweiten Bankenkrise begraben.
Maget kann gegen die guten Zahlen der CSU im wirtschaftlichen Bereich nicht an. Er führt Bayerns gute Lage auf die Politik der Regierung Schröder zurück. Aber in Bayern sind die Zahlen erheblich besser als in anderen Bundesländern.
Die Pendlerpauschale, meint Maget, sei ein wahltaktisches Manöver der CSU. Maget will ein Pendlergeld aus dem bayerischen Budget für Menschen, die keine Steuererlässe bekommen können. Eine gute Idee.
Beckstein glaubt, dass die Erhöhung der MWSt. kompensiert werden kann – durch die Wiedereinführung einer Pendlerpauschale vom ersten Kilometer an.
Thema Kernkraft: Bayern, so Beckstein, ist Weltmeister in der Nutzung regenerativer Energie. Er meint, dass es falsch sei, in Temelin Strom zu bestellen – in unsicheren Kernkraftwerken an der Grenze. Das Wahlplakat – Kernkraftwerke in Trudering und Ramersdorf der SPD – hat Maget allerdings in Verlegenheit gebracht. Maget will kein bayerisches Endlager für Nuklearbrennstäbe.
Hier verliert Maget deutlich.
In der Bildungspolitik kommt Maget auf seine Biographie zu sprechen. In Bayern haben Arbeiterkinder schlechtere Chancen als andere Kinder, das Abitur zu machen und zu studieren.
Beckstein weist auf den Vorsprung der bayerischen Kinder hin, kann aber die Kritik der Elternverbände nicht ausräumen. Er plädiert weiter für eine Gliederung des Schulsystems. Hier liegt wohl eine Schwäche in der Argumentation.
Maget hat Recht, dass der Übergang in die dreigeteilte Schule zu früh erfolgt. Und die Durchlässigkeit ist in der Tat zu gering. Aber die Zahlen sind in den SPD-geführten Bundesländern weit schlechter.
In puncto Sicherheit verliert Maget weiter an Boden. Hier hat die CSU ihre Stärken.
Maget will eine Regierung bilden jenseits der CSU. Beckstein will einen klaren Kurs fortführen. Die große Koalition bremst, auch andere Formen von Koalitionen. Deshalb muss die absolute Mehrheit beibehalten werden.
Maget will eine neue politische Situation in Bayern herstellen, die Bayern gut tut. Beckstein fordert die Wähler auf, wählen zu gehen, damit auch in Berlin und Brüssel der Einfluss Bayerns gestärkt wird.
Der SZ-Ticker hat in profaner Weise nur Maget vorn gesehen. Für Maget war es leichter, denn für ihn geht es nur um 19 oder 21 %. Beckstein hingegen hat zwischen 45 und 55 % zu kämpfen. Man merkte ihm den Druck an, aber er hatte die besseren Argumente auf seiner Seite.

Private Haftung für Banker

Mittwoch, 17. September 2008

Die Intransparenz am Finanzmarkt, die Abstraktheit der Kapitalprodukte sowie die Gier von Fondsmanager haben zu einer Explosion geführt. Die Wall Street ist nicht mehr, wie sie einmal war. Oder doch? Werden die Lektionen wieder vergessen?
Das falsche Anreizsystem bei Fondsmanagern, die nur in Quartalsberichten denken, muss aufgehoben werden. Und es muss ein größerer Bezug der Kapitalmarktmasse zur Güterwertschöpfung hergestellt werden. Es gibt viel zu tun. Aber dennoch gibt es keine Alternative zu einem Markt, bei dem Geld für Investitionen zur Verfügung gestellt und ein Risiko bei einer Transaktion durch ein Hedgeprodukt abgesichert wird. Menschen, die ihre Altersvorsorge betreiben, brauchen Sicherheiten. Diese Sicherheit wird nicht von einem Finanzmarkt garantiert, der zu Übertreibungen neigt, weil er psychologisch Herdentrieben folgt. Es müssen antizyklische Systeme eingebaut werden – man kann nicht zu viel gewinnen, aber dann sind auch potenzielle Verluste eingrenzbar. Eine Mischung aus guten und faulen Krediten, betrügerische Kapitalprodukte – damit muss Schluss sein. Und damit, dass sich in guten Phasen Wenige bereichern, die Verluste aber von der Allgemeinheit getragen werden. Bereits bei der Asien-Krise hat sich das Problem kurzfristiger Hochzinskredite gezeigt…