Archiv für April 2008

Die dummen Schafe von der Bahn

Dienstag, 29. April 2008

Einige Schafe gefährden erneut den HighTech-Standort Deutschland. Woran liegt das?
Es liegt an der dilettantischen Öffentlichkeitsarbeit und Organisationspolitik der Bahn AG.
Herr Mehdorn sieht in den Schafen, die in einen Tunnel bei Fulda eindrangen und eine Fast-Katastrophe verursachten, einen Akt höherer Gewalt. Man könne nicht 34.000 KM Gleiskörper in Deutschland einzäunen. Das stimmt. Aber geht es wirklich darum? Muss die Strecke Huglfing – Weilheim eingezäunt werden? Nein. Aber die Strecken Köln – Frankfurt, Nürnberg – Ingolstadt und Würzburg – Hamburg. Denn dort geht es um Geschwindigkeiten, die nicht reversibel sind durch einen Bremsakt. Also, Verstand einschalten und die Schnellstrecken einzäunen, ihr Experten…

Die CSU auf dem Weg nach unten (Teil 2)

Freitag, 25. April 2008

Die CSU bei 44 % – warum? Die Gründe sind zahlreich. Und: man denke an NRW – die vierzig Jahre dauernde Mehrheit der SPD wurde nicht evolutionär, sondern revolutionär hinweggespült. Selbiges droht in Bayern.
Das Parteisystem vollzieht nach, was das Personalsystem in der CSU vorwegnahm:

  • Das Parteiensystem wird erweitert – die Leute wollen keine Monarchie mehr
  • Die Arroganz der Macht geht einfach an Menschen nicht vorbei. Ein Pluralismus bietet auf Dauer mehr Qualität
  • Eine Führungsfigur ist nicht erkennbar. Bei jeder öffentlichen Meinungsäußerung schwingt der Innenminister Beckstein mit, der eigentlich auf diesen auf ihn zugeschnittenen Posten zurück wollte
  • Erwin Huber haut Parolen raus, um sich Gehör zu verschaffen, aber niemand hört ihn. Er provoziert Widerspruch, weil Freiheit statt Sozialismus nicht mehr in ist in diesen Tagen.
  • Die CSU hat den sicheren Instinkt für den Volkwillen, um Rousseaus großes Wort zu nennen, verloren. Mit dem Transrapid hat man sich in ein Disaster gebracht. Dazu kommen allgemeine gesellschaftliche Umbrüche, die gegen klare Mehrheiten sind und die reflexive Moderne widerspiegeln.
    Kameraden, es wird eng für die CSU. Bis jetzt fanden sie jedoch immer ein Gegenmittel. Freibier für alle???

  • Schwarzes Loch Afghanistan

    Donnerstag, 24. April 2008

    John M. Koenig, Gesandter der Botschaft der Vereinigten Staaten von Amerika in Deutschland, hat bei seinem Auftritt in der Hanns-Seidel-Stiftung zum Thema Afghanistan – Herausforderungen und Chancen für die transatlantische Gemeinschaft – keine gute Figur abgegeben.
    Stereotype Floskeln von der zivilisierenden Wirkung des Einsatzes (6 Millionen Mädchen und Frauen bekommen Bildung) im typischen Missionarsstil des Amerikaners waren garniert mit Forderungen an die Allierten, sich mit mehr Ressourcen an dem Kampf zu beteiligen. Doch welches übergeordnete strategische Interesse die Alliierten verbindet, darauf wurde und wird nicht eingegangen.
    Interessant ist jedoch, dass auch unter der eigentlich amerikanophilen Klientel der Stiftung ein gewisser Unmut über die Aussagen des Botschafters zu spüren war. Klar, vor den Wahlen ist es schwer für einen Diplomaten, sich klar zu platzieren.
    Aber es wirkte so, als wolle Koenig die deutsche Öffentlichkeit auf kommende US-Forderungen vorbereiten. In der deutschen Öffentlichkeit droht jedoch der Verlust an Legitimität, das Bundestagsmandat würde wackeln, sollte es zu einer erzwungenen Aufstockung des deutschen Kontingents kommen.

    Der Papst macht Einiges gut

    Montag, 21. April 2008

    Der Papst hat sich als Mann der Demut und Weisheit gezeigt in den USA. Man darf nicht vergessen, dass es in den USA viele protestantische Gemeinden gibt, die den Papst als Götzendiener sehen, der ein nicht biblisch begründetes Amt innehat.

    Benedikt XVI. vermochte es, einen empatischen Eindruck zu hinterlassen. Feingefühl, Mut zur Wahrheit in politischen wie auch in geistlichen Dingen – jetzt muss das Kirchenrecht verändert werden – und die Diskussion übers Zölibat muss eröffnet werden.

    Es war ein großer Moment für das Zusammenwachsen zwischen Christen auf beiden Seiten des Atlantiks.

    Der Fall Berlusconi

    Dienstag, 15. April 2008

    Silvio Berlusconi ist wieder gewählt worden. Er wird erneut Ministerpräsident werden. Die SZ spricht panisch von einem „Schandfleck für die EU“. Aber stellen wir uns einmal vor, die EU bestünde nur noch aus diesen Gutmenschen. Das wäre der Terror der Gerechten, der den Menschen meist noch schlechter gemacht hat als er ohnehin schon ist.
    Das Volk wählt nicht immer so, wie die selbst ernannten Demokraten sich dies wünschen. Und das ist gut so. Auch wenn es die Hamas gibt und eben Berlusconi…

    Gefährlicher Freund Amerika? (Buchrezension)

    Montag, 14. April 2008

    Gefährlicher Freund Amerika?
    Marcia Pally hat mit ihrem neuen Buch über die Wurzeln der amerikanischen Außenpolitik einen Beitrag dazu geleistet, Motivationen und Handlungsweisen der US-Entscheidungsträger besser verstehbar werden zu lassen. Ihre Untersuchung befreit von viel zu einfachen Bush-Kritiken und ?karikaturen.

    Marsha Pally, Professorin für Kulturwissenschaft an der New York University, liefert eine spannende Darstellung der Geschichte der Außenpolitik der immer noch einzigen Weltmacht USA. Dabei gelingt es ihr, die ideellen Motive und daraus resultierenden politischen Schlussfolgerungen klar zu beschreiben. Religiöse Motivationen prägten die Einstellungen der US-Staatenlenker seit der Gründung der Nation. Einige von Pallys Konklusionen geben Anlass zu Skepsis in Bezug auf die zukünftige US-Außenpolitik.

    Die evangelikale Weltanschauung als übergreifender Konsens

    In Deutschland wird vor Präsidentschaftswahlen oft die Hoffnung vorgetragen, dass ein neuer Präsident neue Wege gehen wird, die eher ins eigene Weltbild passen. Doch genauso häufig wird diese Hoffnung enttäuscht. Woran liegt das? Der Autorin gelingt es, in ihrer Abhandlung zu verdeutlichen, dass Liberale und Konservative, Demokraten als auch Republikaner in der evangelikalen Lebensanschauung einen großen gemeinsamen Nenner haben, der ihr Denken gleichermaßen prägt und zu ähnlichen außenpolitischen Handlungsmustern führt. Diese Tatsache muss bei der Evaluierung amerikanischer Politik unbedingt berücksichtigt werden, denn die überwiegende Literatur in Deutschland geht von einer relativ exklusiven Verbindung von Neokonservativismus und evangelikaler Ideologie aus. Dass diese Annahme zu simplifizierend ist, wird in diesem Werk deutlich.

    Die Bibel als Quelle der Inspiration

    Pally macht in ihrem Buch zwei Grundannahmen. Erstens seien es die Werte und Überzeugungen einer Nation, die deren Außenpolitik determinierten. Und zweitens seien die aus diesen Denkweisen resultierenden Handlungen die wirksamsten Wegweiser bei der Prognose zukünftiger Verhaltensweisen. Diese Annahmen führen zu der Pallys Leitthese, dass die Politiker im Prinzip die Werte der ganzen Nation widerspiegelten und nicht nur die ideologischen Übertreibungen verblendeter Eliten seien: ?Die sogenannten Mythen der nationalen Identitäten entspringen nicht nur der Einbildung einiger Leute und sind auch keine von winzigen Eliten zur Überrumpelung der Massen gedachte Täuschungsmanöver.?

    Die Grundannahmen des Evangelikalismus
    Der Evangelikalismus geht von einigen Grundprämissen aus: der Unfehlbarkeit der Schrift; der persönlichen Bekehrung und Heilsannahme Jesu Christi; dem Befehl zur Mission, zur Bekehrung Andersgläubiger und die Auslegung der Schrift durch den Einzelnen, nicht eine offizielle, hierarchisch gegliederte Kirche (Laienpredigerprinzip). Es ist die Bibel, die die Ideen liefert, die die amerikanische Gesellschaft in religiöser wie auch in säkularer Weise prägen, so dass eine religiös-politische Verbindung entsteht: Der extreme wirtschaftliche und gesellschaftliche Individualismus ist auf die Vorstellung einer individuellen Beziehung des Menschen zu Gott zurückzuführen. Die Freiheit von Autoritäten geht Hand in Hand mit einer Skepsis gegenüber kirchlichen Autoritätsstrukturen. Die praktische Initiative und der ?anything goes?-CommonSense gehen mit einem Anti-Intellektualismus einher, der zum Verzicht auf biblisch-hermeneutische Prinzipien führt. Und schließlich wird der missionarische Geist, die amerikanischen Werte in die Welt zu tragen, aus dem christlichen Missionsbefehl abgeleitet.

    Frontier-Erfahrungen und historischer Optimismus

    Pally zeigt, dass die Frontier-Erfahrungen (Siedlungsgrenze), die mit einem brutalen Umgang mit den Ureinwohnern Amerikas einherging, die vorstehend begründete Theorie grenzenloser Möglichkeiten empirisch bestätigte. Die westwärts ziehenden Siedler hatten kaum Bildungsmöglichkeiten und griffen auf die lebenspraktischen Weisheiten der Bibel zurück. In der Geschichte wurde von Staatsmännern das Bild von der ?Befreiung und Zivilisierung? der Ureinwohner als permanentes Rechtfertigungsmotiv genutzt. Ob Präsident James Polk oder Präsident William McKinley – sie rechtfertigten die Annexionen von Texas Mitte des 19. bzw. den Philippinen Ende des 19. Jahrhunderts mit der gottgewollten Zivilisierung der ?Barbaren?. Pally zeigt, dass es stets wirtschaftliche Interessengruppen waren, die der Annexion von neuen Gebieten bzw. der vorübergehenden Besetzung anderer Nationen das Wort redeten. Und diese Hypothese demonstriert sie mit Hilfe zahlreicher Fallbeispiele.

    Nach dem Zweiten Weltkrieg

    Die konventionelle Geschichte des Kalten Krieges geht davon aus, dass die USA nach dem Zweiten Weltkrieg Einfluss auf Westeuropa nahmen, um dieses vor der Bedrohung durch die Sowjetunion zu schützen. Unter Rückgriff auf den Politologen Christopher Layne vertritt die Verfasserin die These, dass der Kalte Krieg nur ein Element einer bereits a priori vorhandenen Hegemonialstrategie der USA gewesen sei. Die Blaupausen für eine die USA privilegierende Weltwirtschaftsordnung mit offenen Märkten und Zugängen zu Rohstoffen sei bereits von US-Außenminister Cordell Hull im Jahre 1939 konzipiert worden. Die Weltwirtschaftsinstitutionen von Bretton Woods (1944) waren ebenfalls mit dem Ziel gegründet worden, den global weit verbreiteten Protektionismus zu bekämpfen. Die USA versuchten, Westeuropa zu ?fesseln?, so Pally. Und dass diese Versuche bis in die Gegenwart (Verhinderung einer einheitlichen europäischen Armee) feststellbar ist, wird nicht verschwiegen.

    Ambivalente Ergebnisse des ?Imperialismus des Guten?

    Für die Länder, die den ?Wohltaten? der USA ausgesetzt waren, sind die Folgen ambivalent. Deutschland und Japan hätten von der US-Intervention nach dem Kriege profitiert ? hier kam der hehre Freiheitsgedanke als Kontrast zum Totalitarismus voll zum Tragen. In anderen Weltbereichen jedoch wurden rohstoffreiche Länder Opfer eines brutalen US-Militärinterventionismus. Diejenigen, die sich nicht ?befreien? lassen wollen, haben es schwer. In den neunziger Jahren waren die USA in 48 bewaffnete Konflikte verwickelt, in den fünfziger Jahren waren es 16. Die Bush-Doktrin , von Außenpolitik-Experten vielfach als radikal bezeichnet, stellt keine Ausnahme dar, so Pally. Und auch die extrem religiöse Rhetorik wurde selbst von Clinton und anderen Präsidenten geteilt.

    Zu überprüfende Thesen
    Pallys Buch stellt einen durchaus beachtenswerten Diskussionsbeitrag zur Frage der Zukunft der amerikanischen Außenpolitik dar. Der wissenschaftliche Anspruch ist allerdings in Frage zu stellen ? zu undicht sind die Referenzen. Dennoch: Wichtig ist der Kerngedanke: Die gesamte Elite teilt die Vorstellung Amerikas als ?auserwählte Nation? (manifest destiny) in christlichem Sinne. Die daraus abzuleitenden politischen Rezepte sind in den einzelnen Administrationen nicht identisch, aber ähnlich. Elfriede Jelinek schreibt in ihrem Vorwort zur amerikanischen Denkweise: ?Freiheit muss hergestellt werden, denn Gott hat sie ja gewollt.? Die Zusammenhänge zwischen Religion und Außenpolitik in Amerika werden klar herausgestellt ? einige der Hypothesen müssen jedoch einer genaueren Betrachtung unterzogen werden. Das Buch hilft, ein einfaches, personenzentriertes Amerika-Bashing (?Bush-Bashing?) zu vermeiden und sollte deshalb von einem breiten Publikum wahrgenommen werden.

    „Der Wind ist am Gipfelkreuz deutlich stärker als im Tal.“

    Mittwoch, 9. April 2008

    Die CSU steht bei Umfragen noch bei soliden 50 %. Also kein Grund zur Sorge?
    Doch: denn der Pfad geht beständig nach unten. Obwohl die Alternativen eben keine Bedrohung darstellen, so doch die innere Konstitution der Partei. Haderthauers Einheitsfloskeln in einschlägigen politischen Magazinen wirken wie das Pfeifen im Walde.
    Es ist Zeit für eine Großreinigung. Nach einem halben Jahrhundert an der Macht ist die Gewohnheit des Regierens eine zu starke Versuchung für individuelle Charaktere. Die Partei hat Potenz, intellektuelle Kraft, Ideen, aber moralische Defizite. Es wird sichtbar, dass die interne Pöstchenschachrei über alles geht. Heftys Buch „Die CSU an der Wegscheide“ von 2007 zeigt dieses Phänomen klar auf.
    Stoiber hat man eine Transrapid-Rede zum Guten gerechnet, den Protagonisten von heute wird ihre Unsicherheit zum Verhängnis.
    Fraktionschef Georg Schmid glaubt nach der neuesten Umfrage, dass sich die CSU zunächst stabilisiert habe. „50 Prozent ist ein Wert, den keine andere Partei in Deutschland erreicht. Auf dieser Basis werden wir unseren soliden Kurs fortsetzen.“
    Wie jüngste Untersuchungen zeigen, sind 50 % jedoch der Wert, „wenn keiner die CSU wählen würde“. Das heißt, es ist ein Sattelpunkt für die absoluten Stammwähler. Bei 50 % wird kaum ein Wechselwähler dazu gewonnen. Und wenn man noch mehr Stammwähler verärgert, dann gerät sogar die 50 in Gefahr. Also, gute Früchte der Buße sind gefragt, würde Johannes der Täufer sagen, nicht Beschwichtigungen und verbale Floskeln…

    US Senate Foreign Relations on Iraq – Biden und Lugar claim retreat

    Dienstag, 8. April 2008

    Iraq consumes important US resources. That is the opinion of the senators Biden and Lugar who stress the overall entrapment Iraq causes for the overall American security approach.
    They claim the removal of the American troops in due time.
    US ground troops are bound in Iraq. Recruiting of new soldiers becomes nearly an impossible task.
    The developments in Iraq show some progress but that is far from sustainable. Sectarian groups are still prevailing.
    Biden claims to retreat from Iraq in order to be able to control the Iranian danger from afar. That corresponds to an overshore balancing approach to foreign policy that is desirable.

    CDU und CSU – ein distanziertes Verhältnis

    Montag, 7. April 2008

    Die CDU müsste ein großes Interesse daran haben, dass die CSU ihre 50+ Bastian behält – in den Landtagswahlen, aber auch im Bund. Warum aber ist die Reaktion auf die Krise so kühl? Warum stützt Angela Merkel Erwin Huber nicht, obwohl ihn für ein etwaiges neues Kabinett als potenziellen Finanzminister auf der Rechnung hätte? Weshalb ist dies so? Warum schaut die CSU-Landesgruppe in Berlin fast mitleidig nach München und beobachtet das krisenhafte Szenario?
    Bei den neuen parteipolitischen Konstellationen in einem 5-Parteien-System braucht die Union ohnehin eine dritte Koalitionskraft neben den Liberalen – die Grünen. Bedeutet das, dass man von der klassischen bürgerlichen Lagerbildung Abschied nimmt und die CSU ihren Preis bezahlt, dass sie kein Gehör mehr hat in Berlin? Fragen über Fragen, die auch die neue programmatische Offensive der CSU in den nächsten Wochen wohl kaum befriedigend beantworten kann…

    Auf jeden Fall ist es Zeit, wieder Zeichen zu setzen für die CSU. Initiativen in der Umweltpolitik, klare Stellungnahmen zur Weiterbildung und kein Lavieren mit dem G8 wären angesagt. Und man könnte ja mal wieder die positiven Beschäftigungseffekte in Bayern in den Diskurs werfen. Dann fände man schneller zurück auf die Erfolgsspur…

    Programm-Hinweis Hotline auf CRM: Dienstag, 8. April, 16.00 Uhr auf München 92,4

    Samstag, 5. April 2008

    http://www.christlichesradio.de/programm/hotline/index.html

    Warum lässt Gott Leid zu? Darüber reden Christoph Rohde und Stefan Baumgartner am Dienstag, dem 8. April in der Sendung Hotline.

  • Wäre ein Leben in totaler Voraussicht und ohne Überraschungen nicht langweilig?
  • Ist das Leben nicht ein gottgewolltes Instrument, um zu wachsen – im Charakter und in der Liebe?
  • Wie kann man mit Schwierigkeiten konstruktiv umgehen?
  • Warum darf man mit Gott auch Tacheles reden?
  • Dieses und mehr wird in dieser Sendung thematisiert. CRM 92,4 in München.